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Gigafactory 4

Erörterungstermin LiveTicker

Die Stadthalle Erkner am Morgen des 23.09.2020

Dieser LiveTicker verkürzt viele getätigten Äußerungen. Zu Beginn der Erörterung ist der Antrag auf die Anfertigung eines wörtlichen Protokolls gestellt worden, dem ist stattgegeben worden. Dieses kann später angefragt werden.

19.58Uhr – Die Sitzung für heute ist so gut wie beendet. Ich hatte nicht erwartet, dass es so langwierig wird. Gerade die Anfangsphase war sehr turbulent und durcheinander. Da hätte ich mir vom Sitzungsleiter eine klarere Linie gewünscht, kann aber auch nachvollziehen, dass das eine Gratwanderung zwischen Emotionen einfangen, Wogen glätten und mit Effizienz durch die Tagesordnungspunkte zu gehen ist.

Ab morgen wird dann begonnen die Fachfragen zu Boden- und Gewässerschutz zu erörtern. Ich konnte aus beruflichen Gründen nur heute anwesend sein.

19.52Uhr – Einer der heute letzten Einwänder kommt zu Wort und kann mehrere Fragen los werden. Die Frage wird gestellt, was eine neue Auslegung nötig machte. Es wird in der Antwort auf den morgigen Tag verwiesen. Die zweite Frage ist wie die §8a Entscheidungen zustande kamen.
Das LfU erläutert, dass alle Behörden gleichzeitig (sternenförmig) zu den Entscheidungen gekommen sind.

19.42Uhr – Frau Neigel macht Ausführungen zum B-Plan und zu veränderten und erweiterten Flurstücken und zu Flurstücken die aus dem Landschaftsschutzgebiet heraus genommen wurden. Der Sitzungsleiter teilt mit, dass die Punkte nichts mit aktuellen TOP’s zu tun haben.

19.35Uhr – Ein Einwender macht deutlich, dass nur mit hohem Aufwand ersichtlich war, wo Änderungen im geänderten Genehmigungsverfahren vorgenommen wurden. Es wird geprüft, ob es in der nächsten Auslegung dem Leser vereinfacht werden kann, teilt das LfU mit.
Der Einwender weist zudem auf mögliche Verfahrensfehler hin, die eine erneute Auslegung der Genehmigungsdokumente nötig machen könnte.

19.30Uhr – Es werden Einwendungen vorgetragen, die nichts mit den aktuellen Tagesordnungspunkten zu tun haben. Jetzt wird über das Verkehrskonzept diskutiert.
Herr Riederer macht deutlich, dass es ein großes Anliegen von Tesla ist auf den Schienenverkehr zu setzen.

19.14Uhr – Frage: Warum haben sich Flurstücke geändert? Antwort: Es gab in der Vergangenheit Zusammenführungen von Flurstücken.

19.10Uhr – Frau Neigel ließt eine Einwendung eines anderen Einwenders vor. Der Einwender gibt zu bedenken, dass Tesla militärische Produkte oder Güter in Grünheide herstellen könnte, um die Finanzen aufzubessern. Herr Riederer teilt mit, dass Tesla keine militärischen Güter und Produkte in der Industrieansiedlung herstellen wird.

19.06Uhr – Der Sitzungsleiter weist darauf hin, dass die Einwänder bei den Verfahrensfragen bleiben sollten.

18.55Uhr – Frau Neigel verliest mehrere Urteile. Sie rügt, dass in einem Arkadis Gutachten Tiere benannt wurden aber nicht alle relevanten. Zudem ist Sie der Auffassung, dass die Schutthalde als Habitat nicht benannt wurde.

18.50Uhr – Schlingnattern sind aktuell Thema und die Frage wie eine Rodung stattfinden konnte und ob nicht Strafanzeige gestellt werden sollte. Der Sitzungsleiter verweist darauf, dass vielleicht erst einmal Fachbeiträge abgewartet werden sollten zum Thema Naturschutz.

18.36Uhr – Es geht weiter. Die Reihen im Pressezelt sowie in der Sporthalle haben sich gelichtet. Es geht mit dem Punkt 3.1.1 – Öffentliche Bekanntmachung weiter. Es wird unter den Unterpunkten zu 3.1. hin und her gesprungen.

18.09Uhr – Es werden juristische Verständnisfragen geklärt. Eine Pause wird eingeläutet.

18.58Uhr – Fugro macht genauere Ausführungen zu dem Gutachten vom 03.12.2019. Es war ein Entwurf und ein erstes Herantasten an die Baufläche. Der Einwänder hatte Bedenken, dass schon damals über Pfahlgründungen nachgedacht wurde.

17.53.Uhr – Es ist aktuell wieder sehr juristisch. Die Erörterung ist mittlerweile recht sachlich. Es geht um Einwendungsfristen im Zusammenhang mit vorläufigen Genehmigungen.
Ein Einwender stellt den Antrag auf Einsicht in ein Gutachten aus dem Dezember 2019.

17.42Uhr – Der Sitzungsleiter weist darauf hin, dass die Punkte an späterer Stelle erörtert werden.

17.38Uhr – Ein Einwender macht auf infrastrukturelle Probleme aufmerksam und spricht Emissions- und Imissionsprobleme an. Er äußert, dass Tesla nicht auf Kosten der Anwohner zu seinen Unternehmenszielen kommen kann. Zudem bringt er vor, dass die Bevölkerung massiv von der Ansiedlung betroffen ist.

17.34Uhr – Warum ein öffentliches Interesse oder ein Interesse des Anlagebetreibers besteht wird von einem Fachmann weiter ausgeführt.

Marktstrategie – warum für Tesla so wichtig so schnell zu produzieren? Antwort Herr Riederer: Leitet sich aus der Mission der Beschleunigung der Energie- und Verkehrswende ab. Ziel ist es so viel wie möglich Verbrennungsfahrzeuge mit Elektrischen Fahrzeugen zu ersetzen. Darüber hinaus gibt es marktstrategische Überlegungen.

17.27Uhr – Eine Einwänderin findet die Vorstellung von Teslas Projekt als beschämend, da nichts neues dabei war. Weiter hinterfragt Sie das öffentliche Interesse das nötig ist um §8a anzuwenden.
Des weiteren äußert Sie, dass aus Ihrer Sicht kein ordentlicher Status Quo im Bezug auf die Grundwasserlinie erhoben wurde und warum es für Tesla eine so große Überraschung war, dass der Boden aus größtenteils märkischem Sand besteht.

17.23Uhr – Der Sitzungsleiter setzt sich über eine Verschwiegenheitsklausel hinweg und teilt mit, dass Tesla erst das Geld für das Grundstück im Falle einer Rückabwicklung erhält, wenn der Rückbau erfolgt ist.

17.18Uhr – Es werden Rechtsauffassungen zwischen Juristen ausgetauscht bzgl. Sicherheitsleistungen.

17.11Uhr – Ab wann hat sich herausgestellt, dass für die Gründung Pfähle verwendet werden müssen wird gefragt.
Herr Riederer antwortet: Erst im Zuge von weiteren geologischen Gutachten hat sich das circa im Februar/März herausgestellt.

17.04Uhr – Einem Einwender geht es um die Liquidität des Unternehmens Tesla. Er kommt nochmal auf die Patronatserklärungen und hinterfragt die Durchsetzung dessen, wenn Tesla doch in den USA sitzt. Des weiteren findet er es verwunderlich, dass ein Unternehmen wie Tesla nicht schon im Januar so detaillierte Pläne veröffentlicht hat, wie die letzten öffenlich ausgelegten Dokumente.

17.02Uhr – Das Mikro von Frau Neigel ist deaktiviert worden.

16.54Uhr – Der Sitzungsleiter stellt Frau Neigel die Frage ob Sie noch weitere Fragen hat. Sie holt aus und spricht über die parlamentarische Anfrage auf Ebene der EU von der ÖDP.

16.50Uhr – Ein Fachmann erläutert Artikel 19 Abs 4 des GG und macht weitere Ausführungen zu der Patronatserklärung und verweist auf juristische Kommentare. Auch wird nochmal auf den Kaufvertrag eingeangen in dem die Patronatserklärung festgeschrieben ist.

16.41Uhr – Es gibt drei Stufen der Absicherung. Ua. eine Patronatserklärung.
Frau Neigel führt aus, dass die Patronatserklärung nicht rechtens ist. Zudem spricht Sie von Tötungsgenehmigungen von Tieren anstatt einer Umsiedlung. Sie verweist auch auf Artikel 19 Abs 4 des GG. Auch nennt Sie wieder das EuGH. Sie verließt einen Artikel aus einem Brandenburger Gesetz vor.

16.40Uhr – Herr Gersdorf merkt an, dass im Naturschutzgebiet Wald gerodet wurde und Bürger an keiner Stelle eine Möglichkeit haben/hatten Einspruch zu erheben.
Wo ist die Garantie für die Bürger, dass der Rückbau ordnungsgemäß erfolgen kann fragt er zudem.

16.31Uhr – Es wird sehr juristisch.
Auch wird von der Einwänderin der Zeitdruck genannt, der stark angeprangert wird. Sie führt weiter aus, dass Sie starke Kritik am Vorgehen des Bürgermeisters in der Vergangenheit äußert. Es gab keine demokratische Willensbildung zur Ansiedlung der Fabrik.

16.23Uhr – Die Antwort wird von einem Fachmann gegeben. Die Antwort ist umfangreich und widerspricht in vielen Punkten der vorherigen Ausführung bzw. relativiert sie. Interessant und sehr detailliert sind die juristischen Kommentare, die von dem Fachmann genannt werden.

16.15Uhr – Punkt 3.1. wird erörtert. Grundlagen / Verfahrensfragen

Thema Vorzeitiger Beginn:
Es werden Punkte aus den Einwendungen verlesen und im Anschluss Wortmeldungen zugelassen. Es wird von Genehmigungsdruck, von Leittragenden Bürgern, von vorläufigen Genehmigungen und vom Bundesimissionsschutzgesetz gesprochen. Es geht in fachliche Details und es wird hinterfragt, wie die Behörden zu positiven Genehmigungsprognosen kommen konnten.

16.10Uhr – Es geht um die Lackiererei. Nanovorbehandlungsanlage, schwermetallfrei, nass in nass Lackierung, auf Filler wird verzichtet, nur ein Zwischentrockner, ausschließlich Trockenauswaschung, Lackstraße im Umluftbetrieb heißt insgesamt weniger Wasser.

16.00Uhr – Es geht weiter. Der Sitzungsleiter gibt bereits bekannt, dass ein dritter Tag der Erörterung wohl nötig ist.
Dem dritten Befangenheitsantrag ist erneut nicht stattgegeben worden. Von Herrn Riederer werden weitere detaillierte Pläne präsentiert, die auch Teil der letzten Auslegung waren.

15.34Uhr – Es gibt mehrere Schlagabtausche während Frau Neigel spricht. Die Sitzung ist hitzig. Eine Frau steht auf und gestikuliert vor dem Sitzungleiter. Es wird eine Pause eingelegt. Es ist nochmals ein Befangenheitsantrag gestellt worden.

15.17Uhr – Herr Gersdorf weist darauf hin, dass die Leute belogen und betrogen werden, was das Thema Tesla betrifft. Er führt aus, dass er nicht erwartet hätte, dass Tesla sich seiner Meinung nach schlecht auf die Sitzung vorbereitet hat. (Im Vorfeld hat Tesla lt. Gersdorf unzureichend auf die Frage geantwortet, wie Tesla sich die Zeit nach der vierten Ausbaustufe vorstellt.)

15.00Uhr – Die Erörterung macht jetzt einen wesentlich geordneteren Eindruck. Es wird mehrmals auf weitere Ausführungen an anderen Tagesordnungspunkten hingewiesen. Wir sind aktuell noch bei dem Punkt 2 der Tagesordnung.

14.54Uhr – Es wird die Frage nach dem Rave Cave und nach einer möglichen Batteriefertigung gestellt.
Herr Riederer erläutert, dass nach einem Platz für die Rave Cave auf dem Areal geschaut wird.
Der Frage der Batteriefertigung wird nicht weiter nachgegangen. Es ist nicht Bestandteil der Genehmigung.

14.52Uhr – Einen Brunnen wird es auf dem Teslagelände nicht geben.

14.48Uhr – Der VCD stellt die Frage wie viele Fahrzeuge bei welcher Ausbaustufe geplant sind. Herr Riederer stellt nochmal klar, dass die erste Ausbaustufe mit 500.000 Fahrzeugen und 12.000 Mitarbeitern geplant ist.

14.44Uhr – Zu Beginn wurde ein Bild der Fabrik gezeigt mit Solarzellen. Herr Riederer äußert, dass das ein Rendering ist und nicht den Stand der ersten Ausbaustufe zeigt. Zudem wird gefragt, warum man Wald rodet für die Teststrecke. Die L38 könnte ebenfalls dafür herhalten. Herr Riederer teilt mit, dass die Fahrzeuge mit hoher Qualität ausgeliefert werden sollen.

14.40Uhr – Darauf folgen Wortmeldungen. Fragen werden direkt an Tesla gerichtet. Beispiel: Das innovative Lackierkonzept soll näher beschrieben werden. Die Frage wird zu einem anderem Punkt besprochen werden.

14.33Uhr – Der Sitzungsleiter weist darauf hin, dass auch Angaben zum Fabrikaufbau gemacht werden sollten. Der Teslamitarbeiter kommt diesem nach. Wir hören etwas detaillierter, wie der Aufbau ausschaut und wie der Prozessablauf ist.

14.29Uhr – Der Teslamitarbeiter spricht die große Transparenz an, die Tesla an den Tag legt. So können Drohnenflieger Aufnahmen von dem Baugeschehen machen und Interessierte sich in Grünheide im Netzwerkladen Informationen einholen.
Auch wird weiter ausgeführt, dass Tesla zuhört und auf Kritik eingeht und auch eingegangen ist.

14.27Uhr – Eigene Fahrzeugentwicklung, nicht nur Produktion, wird es in Grünheide geben. Der Vortragende gibt an, dass die Fabrik die schönste und technologisch fortschrittlichste Fabrik werden wird.

14.21Uhr – Nächster Tagesordnungspunkt. Das Vorhaben wird durch Tesla vorgestellt. Wir bekommen eine Folie gezeigt. Es wird das Motto „Die Energie- und Verkehrswende einleiten“ näher dargestellt und warum Grünheide als Fabrikstandort auserwählt wurde – großer Talentpool vor der Tür, erstklassige Infrastruktur, idealer Standort im Berliner Ballungsraum und auch die Vorreiterrolle Deutschlands und Brandenburgs im Bezug auf Umweltschonung wird genannt.

14.20Uhr – Die Erörterung wird fortgesetzt. Der Befangenheitsantrag wird abgelehnt.

14.12Uhr – Zu Beginn der Pause stellte sich der Versammlungsleiter nochmals der Presse und beantwortete Fragen. Aus seiner Sicht läuft das Erörterungsverfahren eher schleppend und könnte, sollte es bei der Geschwindigkeit bleiben, die drei angesetzten Tage sprengen. Was das bedeuten würde, muss zu gegebener Zeit erörtert werden.
Auch beschreibt er „Buhh“ Rufe zwischen den Ausführungen als eine neue Erfahrung.
Die Pause ist noch nicht beendet. Außerhalb des Zeltes finden hier und da noch weitere Interviews, auch mit Einwendern, statt.

13.16Uhr – Ein Einwender bringt eine nochmalige Befangenheit ins Spiel und weist darauf hin, dass der Umgang mit Frau Neigel nicht angemessen sei. Der Sitzungsleiter weist darauf hin, dass Frau Neigel sehr viel Redezeit bekommen hat im Vergleich zu anderen Einwendern. Es beginnt eine Mittagspause.

13.11Uhr – Der selbe Einwender rügt den Ausschluss der Öffentlichkeit. Artikel 5 des GG wird nochmals angesprochen. Er erhält Applaus.

13.05Uhr – Ein Einwender äußert einen „Zerfledderten“ Tagesordnungsablauf. Der Sitzungsleiter stimmt zu.
Er äußert, dass Einwendungen zu bereits abgeschlossenen Tagesablaufspunkten nicht mehr zu Wort kommen sollten und auf die Disziplin der Einwender zu hoffen ist.

13.02Uhr – Freu Neigel wurde das Mikrofon ausgestellt.

12.53Uhr – Frau Neigel kommt nochmal auf das Thema Einwendung zu sprechen. Sie hätte das gerne weiter differenziert. Auch spricht Sie noch mal die Befangenheit des Sitzungsleiters an.
Ihr wird aktuell viel Redezeit gegeben. Sie bezieht sich auf das GG in Bezug auf die Größe der Sporthalle, spricht vom B-Plan, über öffentliche Auslegungen bei der wesentliche Unterlagen gefehlt haben sollen. Sie bezieht sich unter anderem auf Paragraphen des EuGH.

12.45Uhr – Es gibt mehrere Wortmeldungen die das Einbinden von noch weiteren Behörden betreffen und den Ablauf des Genehmigungsverfahrens im Allgemeinen kritisieren. Auch gibt es Wortmeldungen, die den Punkt 1.2. nicht betreffen. Darauf weist der Sitzungsleiter mehrfach hin.
Nach Wortmeldungen der Einwender wird mehrmals applaudiert.

12.28Uhr – Es wird darüber diskutiert wie eine Einwendung gezählt und an die Öffentlichkeit kommuniziert wird. Zudem seien Einwendungen nicht registriert worden. Der Umstand wird geprüft.

12.17Uhr – Tagesordnungspunkt 1.2 beginnt. Erläuterung des Ablaufs und Stand des Genehmigunsverfahrens.

12.08Uhr – Auf Antrag wird während des Erörterungstermins ein Wortprotokoll erstellt.

12.01Uhr – Die Sitzung geht weiter. Der Befangenheitsantrag ist juristisch geprüft. Der Sitzungsleiter kann seiner Arbeit weiter nachgehen. Der Befangenheitsantrag ist abgewiesen.

11.50Uhr – Die Erörterung wird bis die Prüfung des Befangenheitsantrages durch eine Juristin des LfU durch ist in wenigen Minuten weiter geführt. Der Wortlaut des RBB steht zudem jetzt zur Verfügung und wird mit Sicherheit bald mitgeteilt.

11.25Uhr – Ein Einwender weist darauf hin, dass der Sitzungsleiter befangen ist (Befangenheitsantrag). Der Versammlungsleiter soll dem RBB gegenüber gesagt haben, dass das Ergebnis der Erörterung schon klar ist. Zudem wird darauf hingewiesen, dass es nicht in Ordnung sei, dass das Unternehmen Tesla das Unternehmen zur Protokollführung beauftragt hat. Es wird gleich eine Pause von 15min zur Beratung eingelegt.

11.20Uhr – Die Ausführungen des Sitzungsleiters zu Punkt 1.1. werden immer wieder unterbrochen von Fragen und Hinweisen der Einwender.

11.11Uhr – Hier sind die Tagesordnungspunkte zu sehen. Wir befinden uns aktuell noch bei Punkt 1.1.
Der Ablauf scheint von den Einwendern nicht akzeptiert zu werden. Es gibt hitzige Diskussionen zu den Protokollen und zu der Frage warum der Ausschluss der Öffentlichkeit nötig ist.

11.04Uhr – Herr Schorcht bittet die Einwender auf auszustehen, wenn sie kein Problem mit einem Livestream haben. Es ist nicht klar, wie viele Einwender sich erheben.

10.55Uhr – Es kommt Kritik aus den Reihen der Einwender auf, warum es kein Livestream gibt.

10.45Uhr – Der Versammlungsleiter eröffnet die Erörterungen gibt Belehrungen und lässt die Teilnehmer vorstellen,
Rechts ist der Antragsteller vertreten. Das ist Tesla mit ein paar Planungsbüros.
Links sind einzelne Behörden vertreten. Unter Anderem das Landesamt für Umwelt, der WSE sowie die untere Wasserbehörde.
Zudem bekommen die Einwender aus den ersten beiden Reihen die Möglichkeiten sich vortzustellen. Vertreten ist unter Anderem die BI Grünheide, der NABU Fürstenwalde, der VLAB, Institut Ökopool.

10.39Uhr – Neben dem Livevideo wird nun auch Ton übertragen. Die Sitzung wird gleich vom Sitzungsleiter des Landesamtes für Umwelt eröffnet.

10.10Uhr – Im Pressezelt welches ca. 30m vom Ort des Geschehens entfernt steht, hat die Presse die Möglichkeit dem Livebild und Ton aus der Halle zu folgen.
Aktuell füllt sich die Halle mit Einwendern. Es ist aus dem zugespielten Material nicht ersichtlich, wie sehr die Halle gefüllt ist. Das Pressezelt weist nur wenige freie Plätze auf.

00.10Uhr – Der Bau der Teslafabrik in Grünheide geht in schnellen Zügen voran. Die Coronapandemie hat es nötig gemacht den wichtigen Termin der Erörterung, der Teil des Genehmigungsverfahrens nach dem BImSchuG (Bundesimissionsschutzgesetz) ist, nach hinten zu verschieben.
Heute kommen Einwender, der Antragsteller Tesla und die Behörden zusammen, um sachlich die eingereichten Einwendungen zu diskutieren. Entscheidungserhebliche Einwendungen werden kategorisiert und in Blöcken diskutiert.
Ich werde im Pressezelt sein, die Diskussionen verfolgen und an dieser Stelle immer mal wieder beschreiben was in der Stadthalle passiert.
Ton-, Film-, sowie Fotoaufnahmen dürfen zum Schutz der Einwender nicht angefertigt werden.

4 Antworten auf „Erörterungstermin LiveTicker“

Ich sehe Ihren Kommentar erst jetzt.
Da ich beruflich sehr eingespannt bin, habe ich mir nur den ersten Tag frei nehmen können mit der Annahme, dass recht schnell zu Sachthemen übergegangen wird. Dummerweise war der erste Tag recht chaotisch und nur mit Verfahrensfragen belastet.

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