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Allgemein Grünheide For Future

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GrünheideForFuture hat sich mit dem Ziel gegründet die Ansiedlung Teslas weiträumig zu dokumentieren, die Menschen mitzunehmen, zu informieren und Diskussionen anzustoßen. Dabei nutzen wir unter-schiedliche Formate und Kanäle die sich an lokales und internationales Publikum richten. Diese wären:

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Gigafactory 4

Erörterungstermin LiveTicker

Die Stadthalle Erkner am Morgen des 23.09.2020

Dieser LiveTicker verkürzt viele getätigten Äußerungen. Zu Beginn der Erörterung ist der Antrag auf die Anfertigung eines wörtlichen Protokolls gestellt worden, dem ist stattgegeben worden. Dieses kann später angefragt werden.

19.58Uhr – Die Sitzung für heute ist so gut wie beendet. Ich hatte nicht erwartet, dass es so langwierig wird. Gerade die Anfangsphase war sehr turbulent und durcheinander. Da hätte ich mir vom Sitzungsleiter eine klarere Linie gewünscht, kann aber auch nachvollziehen, dass das eine Gratwanderung zwischen Emotionen einfangen, Wogen glätten und mit Effizienz durch die Tagesordnungspunkte zu gehen ist.

Ab morgen wird dann begonnen die Fachfragen zu Boden- und Gewässerschutz zu erörtern. Ich konnte aus beruflichen Gründen nur heute anwesend sein.

19.52Uhr – Einer der heute letzten Einwänder kommt zu Wort und kann mehrere Fragen los werden. Die Frage wird gestellt, was eine neue Auslegung nötig machte. Es wird in der Antwort auf den morgigen Tag verwiesen. Die zweite Frage ist wie die §8a Entscheidungen zustande kamen.
Das LfU erläutert, dass alle Behörden gleichzeitig (sternenförmig) zu den Entscheidungen gekommen sind.

19.42Uhr – Frau Neigel macht Ausführungen zum B-Plan und zu veränderten und erweiterten Flurstücken und zu Flurstücken die aus dem Landschaftsschutzgebiet heraus genommen wurden. Der Sitzungsleiter teilt mit, dass die Punkte nichts mit aktuellen TOP’s zu tun haben.

19.35Uhr – Ein Einwender macht deutlich, dass nur mit hohem Aufwand ersichtlich war, wo Änderungen im geänderten Genehmigungsverfahren vorgenommen wurden. Es wird geprüft, ob es in der nächsten Auslegung dem Leser vereinfacht werden kann, teilt das LfU mit.
Der Einwender weist zudem auf mögliche Verfahrensfehler hin, die eine erneute Auslegung der Genehmigungsdokumente nötig machen könnte.

19.30Uhr – Es werden Einwendungen vorgetragen, die nichts mit den aktuellen Tagesordnungspunkten zu tun haben. Jetzt wird über das Verkehrskonzept diskutiert.
Herr Riederer macht deutlich, dass es ein großes Anliegen von Tesla ist auf den Schienenverkehr zu setzen.

19.14Uhr – Frage: Warum haben sich Flurstücke geändert? Antwort: Es gab in der Vergangenheit Zusammenführungen von Flurstücken.

19.10Uhr – Frau Neigel ließt eine Einwendung eines anderen Einwenders vor. Der Einwender gibt zu bedenken, dass Tesla militärische Produkte oder Güter in Grünheide herstellen könnte, um die Finanzen aufzubessern. Herr Riederer teilt mit, dass Tesla keine militärischen Güter und Produkte in der Industrieansiedlung herstellen wird.

19.06Uhr – Der Sitzungsleiter weist darauf hin, dass die Einwänder bei den Verfahrensfragen bleiben sollten.

18.55Uhr – Frau Neigel verliest mehrere Urteile. Sie rügt, dass in einem Arkadis Gutachten Tiere benannt wurden aber nicht alle relevanten. Zudem ist Sie der Auffassung, dass die Schutthalde als Habitat nicht benannt wurde.

18.50Uhr – Schlingnattern sind aktuell Thema und die Frage wie eine Rodung stattfinden konnte und ob nicht Strafanzeige gestellt werden sollte. Der Sitzungsleiter verweist darauf, dass vielleicht erst einmal Fachbeiträge abgewartet werden sollten zum Thema Naturschutz.

18.36Uhr – Es geht weiter. Die Reihen im Pressezelt sowie in der Sporthalle haben sich gelichtet. Es geht mit dem Punkt 3.1.1 – Öffentliche Bekanntmachung weiter. Es wird unter den Unterpunkten zu 3.1. hin und her gesprungen.

18.09Uhr – Es werden juristische Verständnisfragen geklärt. Eine Pause wird eingeläutet.

18.58Uhr – Fugro macht genauere Ausführungen zu dem Gutachten vom 03.12.2019. Es war ein Entwurf und ein erstes Herantasten an die Baufläche. Der Einwänder hatte Bedenken, dass schon damals über Pfahlgründungen nachgedacht wurde.

17.53.Uhr – Es ist aktuell wieder sehr juristisch. Die Erörterung ist mittlerweile recht sachlich. Es geht um Einwendungsfristen im Zusammenhang mit vorläufigen Genehmigungen.
Ein Einwender stellt den Antrag auf Einsicht in ein Gutachten aus dem Dezember 2019.

17.42Uhr – Der Sitzungsleiter weist darauf hin, dass die Punkte an späterer Stelle erörtert werden.

17.38Uhr – Ein Einwender macht auf infrastrukturelle Probleme aufmerksam und spricht Emissions- und Imissionsprobleme an. Er äußert, dass Tesla nicht auf Kosten der Anwohner zu seinen Unternehmenszielen kommen kann. Zudem bringt er vor, dass die Bevölkerung massiv von der Ansiedlung betroffen ist.

17.34Uhr – Warum ein öffentliches Interesse oder ein Interesse des Anlagebetreibers besteht wird von einem Fachmann weiter ausgeführt.

Marktstrategie – warum für Tesla so wichtig so schnell zu produzieren? Antwort Herr Riederer: Leitet sich aus der Mission der Beschleunigung der Energie- und Verkehrswende ab. Ziel ist es so viel wie möglich Verbrennungsfahrzeuge mit Elektrischen Fahrzeugen zu ersetzen. Darüber hinaus gibt es marktstrategische Überlegungen.

17.27Uhr – Eine Einwänderin findet die Vorstellung von Teslas Projekt als beschämend, da nichts neues dabei war. Weiter hinterfragt Sie das öffentliche Interesse das nötig ist um §8a anzuwenden.
Des weiteren äußert Sie, dass aus Ihrer Sicht kein ordentlicher Status Quo im Bezug auf die Grundwasserlinie erhoben wurde und warum es für Tesla eine so große Überraschung war, dass der Boden aus größtenteils märkischem Sand besteht.

17.23Uhr – Der Sitzungsleiter setzt sich über eine Verschwiegenheitsklausel hinweg und teilt mit, dass Tesla erst das Geld für das Grundstück im Falle einer Rückabwicklung erhält, wenn der Rückbau erfolgt ist.

17.18Uhr – Es werden Rechtsauffassungen zwischen Juristen ausgetauscht bzgl. Sicherheitsleistungen.

17.11Uhr – Ab wann hat sich herausgestellt, dass für die Gründung Pfähle verwendet werden müssen wird gefragt.
Herr Riederer antwortet: Erst im Zuge von weiteren geologischen Gutachten hat sich das circa im Februar/März herausgestellt.

17.04Uhr – Einem Einwender geht es um die Liquidität des Unternehmens Tesla. Er kommt nochmal auf die Patronatserklärungen und hinterfragt die Durchsetzung dessen, wenn Tesla doch in den USA sitzt. Des weiteren findet er es verwunderlich, dass ein Unternehmen wie Tesla nicht schon im Januar so detaillierte Pläne veröffentlicht hat, wie die letzten öffenlich ausgelegten Dokumente.

17.02Uhr – Das Mikro von Frau Neigel ist deaktiviert worden.

16.54Uhr – Der Sitzungsleiter stellt Frau Neigel die Frage ob Sie noch weitere Fragen hat. Sie holt aus und spricht über die parlamentarische Anfrage auf Ebene der EU von der ÖDP.

16.50Uhr – Ein Fachmann erläutert Artikel 19 Abs 4 des GG und macht weitere Ausführungen zu der Patronatserklärung und verweist auf juristische Kommentare. Auch wird nochmal auf den Kaufvertrag eingeangen in dem die Patronatserklärung festgeschrieben ist.

16.41Uhr – Es gibt drei Stufen der Absicherung. Ua. eine Patronatserklärung.
Frau Neigel führt aus, dass die Patronatserklärung nicht rechtens ist. Zudem spricht Sie von Tötungsgenehmigungen von Tieren anstatt einer Umsiedlung. Sie verweist auch auf Artikel 19 Abs 4 des GG. Auch nennt Sie wieder das EuGH. Sie verließt einen Artikel aus einem Brandenburger Gesetz vor.

16.40Uhr – Herr Gersdorf merkt an, dass im Naturschutzgebiet Wald gerodet wurde und Bürger an keiner Stelle eine Möglichkeit haben/hatten Einspruch zu erheben.
Wo ist die Garantie für die Bürger, dass der Rückbau ordnungsgemäß erfolgen kann fragt er zudem.

16.31Uhr – Es wird sehr juristisch.
Auch wird von der Einwänderin der Zeitdruck genannt, der stark angeprangert wird. Sie führt weiter aus, dass Sie starke Kritik am Vorgehen des Bürgermeisters in der Vergangenheit äußert. Es gab keine demokratische Willensbildung zur Ansiedlung der Fabrik.

16.23Uhr – Die Antwort wird von einem Fachmann gegeben. Die Antwort ist umfangreich und widerspricht in vielen Punkten der vorherigen Ausführung bzw. relativiert sie. Interessant und sehr detailliert sind die juristischen Kommentare, die von dem Fachmann genannt werden.

16.15Uhr – Punkt 3.1. wird erörtert. Grundlagen / Verfahrensfragen

Thema Vorzeitiger Beginn:
Es werden Punkte aus den Einwendungen verlesen und im Anschluss Wortmeldungen zugelassen. Es wird von Genehmigungsdruck, von Leittragenden Bürgern, von vorläufigen Genehmigungen und vom Bundesimissionsschutzgesetz gesprochen. Es geht in fachliche Details und es wird hinterfragt, wie die Behörden zu positiven Genehmigungsprognosen kommen konnten.

16.10Uhr – Es geht um die Lackiererei. Nanovorbehandlungsanlage, schwermetallfrei, nass in nass Lackierung, auf Filler wird verzichtet, nur ein Zwischentrockner, ausschließlich Trockenauswaschung, Lackstraße im Umluftbetrieb heißt insgesamt weniger Wasser.

16.00Uhr – Es geht weiter. Der Sitzungsleiter gibt bereits bekannt, dass ein dritter Tag der Erörterung wohl nötig ist.
Dem dritten Befangenheitsantrag ist erneut nicht stattgegeben worden. Von Herrn Riederer werden weitere detaillierte Pläne präsentiert, die auch Teil der letzten Auslegung waren.

15.34Uhr – Es gibt mehrere Schlagabtausche während Frau Neigel spricht. Die Sitzung ist hitzig. Eine Frau steht auf und gestikuliert vor dem Sitzungleiter. Es wird eine Pause eingelegt. Es ist nochmals ein Befangenheitsantrag gestellt worden.

15.17Uhr – Herr Gersdorf weist darauf hin, dass die Leute belogen und betrogen werden, was das Thema Tesla betrifft. Er führt aus, dass er nicht erwartet hätte, dass Tesla sich seiner Meinung nach schlecht auf die Sitzung vorbereitet hat. (Im Vorfeld hat Tesla lt. Gersdorf unzureichend auf die Frage geantwortet, wie Tesla sich die Zeit nach der vierten Ausbaustufe vorstellt.)

15.00Uhr – Die Erörterung macht jetzt einen wesentlich geordneteren Eindruck. Es wird mehrmals auf weitere Ausführungen an anderen Tagesordnungspunkten hingewiesen. Wir sind aktuell noch bei dem Punkt 2 der Tagesordnung.

14.54Uhr – Es wird die Frage nach dem Rave Cave und nach einer möglichen Batteriefertigung gestellt.
Herr Riederer erläutert, dass nach einem Platz für die Rave Cave auf dem Areal geschaut wird.
Der Frage der Batteriefertigung wird nicht weiter nachgegangen. Es ist nicht Bestandteil der Genehmigung.

14.52Uhr – Einen Brunnen wird es auf dem Teslagelände nicht geben.

14.48Uhr – Der VCD stellt die Frage wie viele Fahrzeuge bei welcher Ausbaustufe geplant sind. Herr Riederer stellt nochmal klar, dass die erste Ausbaustufe mit 500.000 Fahrzeugen und 12.000 Mitarbeitern geplant ist.

14.44Uhr – Zu Beginn wurde ein Bild der Fabrik gezeigt mit Solarzellen. Herr Riederer äußert, dass das ein Rendering ist und nicht den Stand der ersten Ausbaustufe zeigt. Zudem wird gefragt, warum man Wald rodet für die Teststrecke. Die L38 könnte ebenfalls dafür herhalten. Herr Riederer teilt mit, dass die Fahrzeuge mit hoher Qualität ausgeliefert werden sollen.

14.40Uhr – Darauf folgen Wortmeldungen. Fragen werden direkt an Tesla gerichtet. Beispiel: Das innovative Lackierkonzept soll näher beschrieben werden. Die Frage wird zu einem anderem Punkt besprochen werden.

14.33Uhr – Der Sitzungsleiter weist darauf hin, dass auch Angaben zum Fabrikaufbau gemacht werden sollten. Der Teslamitarbeiter kommt diesem nach. Wir hören etwas detaillierter, wie der Aufbau ausschaut und wie der Prozessablauf ist.

14.29Uhr – Der Teslamitarbeiter spricht die große Transparenz an, die Tesla an den Tag legt. So können Drohnenflieger Aufnahmen von dem Baugeschehen machen und Interessierte sich in Grünheide im Netzwerkladen Informationen einholen.
Auch wird weiter ausgeführt, dass Tesla zuhört und auf Kritik eingeht und auch eingegangen ist.

14.27Uhr – Eigene Fahrzeugentwicklung, nicht nur Produktion, wird es in Grünheide geben. Der Vortragende gibt an, dass die Fabrik die schönste und technologisch fortschrittlichste Fabrik werden wird.

14.21Uhr – Nächster Tagesordnungspunkt. Das Vorhaben wird durch Tesla vorgestellt. Wir bekommen eine Folie gezeigt. Es wird das Motto „Die Energie- und Verkehrswende einleiten“ näher dargestellt und warum Grünheide als Fabrikstandort auserwählt wurde – großer Talentpool vor der Tür, erstklassige Infrastruktur, idealer Standort im Berliner Ballungsraum und auch die Vorreiterrolle Deutschlands und Brandenburgs im Bezug auf Umweltschonung wird genannt.

14.20Uhr – Die Erörterung wird fortgesetzt. Der Befangenheitsantrag wird abgelehnt.

14.12Uhr – Zu Beginn der Pause stellte sich der Versammlungsleiter nochmals der Presse und beantwortete Fragen. Aus seiner Sicht läuft das Erörterungsverfahren eher schleppend und könnte, sollte es bei der Geschwindigkeit bleiben, die drei angesetzten Tage sprengen. Was das bedeuten würde, muss zu gegebener Zeit erörtert werden.
Auch beschreibt er „Buhh“ Rufe zwischen den Ausführungen als eine neue Erfahrung.
Die Pause ist noch nicht beendet. Außerhalb des Zeltes finden hier und da noch weitere Interviews, auch mit Einwendern, statt.

13.16Uhr – Ein Einwender bringt eine nochmalige Befangenheit ins Spiel und weist darauf hin, dass der Umgang mit Frau Neigel nicht angemessen sei. Der Sitzungsleiter weist darauf hin, dass Frau Neigel sehr viel Redezeit bekommen hat im Vergleich zu anderen Einwendern. Es beginnt eine Mittagspause.

13.11Uhr – Der selbe Einwender rügt den Ausschluss der Öffentlichkeit. Artikel 5 des GG wird nochmals angesprochen. Er erhält Applaus.

13.05Uhr – Ein Einwender äußert einen „Zerfledderten“ Tagesordnungsablauf. Der Sitzungsleiter stimmt zu.
Er äußert, dass Einwendungen zu bereits abgeschlossenen Tagesablaufspunkten nicht mehr zu Wort kommen sollten und auf die Disziplin der Einwender zu hoffen ist.

13.02Uhr – Freu Neigel wurde das Mikrofon ausgestellt.

12.53Uhr – Frau Neigel kommt nochmal auf das Thema Einwendung zu sprechen. Sie hätte das gerne weiter differenziert. Auch spricht Sie noch mal die Befangenheit des Sitzungsleiters an.
Ihr wird aktuell viel Redezeit gegeben. Sie bezieht sich auf das GG in Bezug auf die Größe der Sporthalle, spricht vom B-Plan, über öffentliche Auslegungen bei der wesentliche Unterlagen gefehlt haben sollen. Sie bezieht sich unter anderem auf Paragraphen des EuGH.

12.45Uhr – Es gibt mehrere Wortmeldungen die das Einbinden von noch weiteren Behörden betreffen und den Ablauf des Genehmigungsverfahrens im Allgemeinen kritisieren. Auch gibt es Wortmeldungen, die den Punkt 1.2. nicht betreffen. Darauf weist der Sitzungsleiter mehrfach hin.
Nach Wortmeldungen der Einwender wird mehrmals applaudiert.

12.28Uhr – Es wird darüber diskutiert wie eine Einwendung gezählt und an die Öffentlichkeit kommuniziert wird. Zudem seien Einwendungen nicht registriert worden. Der Umstand wird geprüft.

12.17Uhr – Tagesordnungspunkt 1.2 beginnt. Erläuterung des Ablaufs und Stand des Genehmigunsverfahrens.

12.08Uhr – Auf Antrag wird während des Erörterungstermins ein Wortprotokoll erstellt.

12.01Uhr – Die Sitzung geht weiter. Der Befangenheitsantrag ist juristisch geprüft. Der Sitzungsleiter kann seiner Arbeit weiter nachgehen. Der Befangenheitsantrag ist abgewiesen.

11.50Uhr – Die Erörterung wird bis die Prüfung des Befangenheitsantrages durch eine Juristin des LfU durch ist in wenigen Minuten weiter geführt. Der Wortlaut des RBB steht zudem jetzt zur Verfügung und wird mit Sicherheit bald mitgeteilt.

11.25Uhr – Ein Einwender weist darauf hin, dass der Sitzungsleiter befangen ist (Befangenheitsantrag). Der Versammlungsleiter soll dem RBB gegenüber gesagt haben, dass das Ergebnis der Erörterung schon klar ist. Zudem wird darauf hingewiesen, dass es nicht in Ordnung sei, dass das Unternehmen Tesla das Unternehmen zur Protokollführung beauftragt hat. Es wird gleich eine Pause von 15min zur Beratung eingelegt.

11.20Uhr – Die Ausführungen des Sitzungsleiters zu Punkt 1.1. werden immer wieder unterbrochen von Fragen und Hinweisen der Einwender.

11.11Uhr – Hier sind die Tagesordnungspunkte zu sehen. Wir befinden uns aktuell noch bei Punkt 1.1.
Der Ablauf scheint von den Einwendern nicht akzeptiert zu werden. Es gibt hitzige Diskussionen zu den Protokollen und zu der Frage warum der Ausschluss der Öffentlichkeit nötig ist.

11.04Uhr – Herr Schorcht bittet die Einwender auf auszustehen, wenn sie kein Problem mit einem Livestream haben. Es ist nicht klar, wie viele Einwender sich erheben.

10.55Uhr – Es kommt Kritik aus den Reihen der Einwender auf, warum es kein Livestream gibt.

10.45Uhr – Der Versammlungsleiter eröffnet die Erörterungen gibt Belehrungen und lässt die Teilnehmer vorstellen,
Rechts ist der Antragsteller vertreten. Das ist Tesla mit ein paar Planungsbüros.
Links sind einzelne Behörden vertreten. Unter Anderem das Landesamt für Umwelt, der WSE sowie die untere Wasserbehörde.
Zudem bekommen die Einwender aus den ersten beiden Reihen die Möglichkeiten sich vortzustellen. Vertreten ist unter Anderem die BI Grünheide, der NABU Fürstenwalde, der VLAB, Institut Ökopool.

10.39Uhr – Neben dem Livevideo wird nun auch Ton übertragen. Die Sitzung wird gleich vom Sitzungsleiter des Landesamtes für Umwelt eröffnet.

10.10Uhr – Im Pressezelt welches ca. 30m vom Ort des Geschehens entfernt steht, hat die Presse die Möglichkeit dem Livebild und Ton aus der Halle zu folgen.
Aktuell füllt sich die Halle mit Einwendern. Es ist aus dem zugespielten Material nicht ersichtlich, wie sehr die Halle gefüllt ist. Das Pressezelt weist nur wenige freie Plätze auf.

00.10Uhr – Der Bau der Teslafabrik in Grünheide geht in schnellen Zügen voran. Die Coronapandemie hat es nötig gemacht den wichtigen Termin der Erörterung, der Teil des Genehmigungsverfahrens nach dem BImSchuG (Bundesimissionsschutzgesetz) ist, nach hinten zu verschieben.
Heute kommen Einwender, der Antragsteller Tesla und die Behörden zusammen, um sachlich die eingereichten Einwendungen zu diskutieren. Entscheidungserhebliche Einwendungen werden kategorisiert und in Blöcken diskutiert.
Ich werde im Pressezelt sein, die Diskussionen verfolgen und an dieser Stelle immer mal wieder beschreiben was in der Stadthalle passiert.
Ton-, Film-, sowie Fotoaufnahmen dürfen zum Schutz der Einwender nicht angefertigt werden.

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Allgemein Grünheide For Future

Vereinsgründung

Es ist nun endlich soweit. Nach langer und reifer Überlegung überführen wir die Initiative „GrünheideForFuture“ in einen Verein.
Recht früh war mir bewusst, dass aus der Initiative mehr werden kann als ein Twitterkanal, eine Website und eine Facebook-Seite auf der ich über den Fortschritt von Tesla GigaBerlin berichte.
Wir haben die einmalige Möglichkeit nicht nur zu zeigen, wie effizient so ein Großbau umgesetzt werden kann, sondern auch , dass es eine Zivilgesellschaft gibt, die sich mit Zukunftsthemen auseinandersetzt, Menschen inspirieren und Veränderungen herbeiführen kann. Auf moderne, kreative Art und Weise.
Klar ist, dass die Region sich verändern wird. Es braucht ein gutes Netzwerk und gute Ideen, um die Region nachhaltig positiv zu beeinflussen. Die Zukunft nicht nur begleitend sondern auch gestaltend.

Um die viele Arbeit auf mehrere Schultern zu verteilen, um Gelder zu akquirieren und auch um sich vollkommen auf die Kernthemen konzentrieren zu können, kam mir mit meinen Mitstreitern in den Sinn einen Verein zu gründen dem sich GrünheideForFuture als eine Abteilung anschließt.

Viele Gespräche und Brainstormingtreffen gingen ins Land bis wir heute am 22.09.20 unsere Satzung im Rahmen einer Gründungsversammlung legitimieren konnten. Ab heute ist die im Dezember 2019 von mir gegründete Initiative dem Verein GrünheideNetzWerk angeschlossen. Gemeinsam setzen wir uns für eine prosperierende Region Grünheide ein.

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Chronologie Gigafactory 4

GigaBerlin – Chronologie

Auf der Baustelle und drumherum passiert viel. Diese Chronologie hat den Anspruch nur die aus meiner Sicht relevantesten Ereignisse zu dokumentieren. Wer die Details nicht verpassen möchte, schaut bei Twitter auf dem GigaBerlin Kanal vorbei. Wenn nicht anders angegeben, stammt das Bildmaterial von mir, Albrecht Köhler. Sämtliche Bilder, seit November 2019, können hier abgerufen werden.

01.09.2021 – Die ersten Auszubildenden und dual Studierenden beginnen bei Tesla. Im Jahr 2022 sollen es ca. 150 sein. Laut Prof. Dr. Steinbach wird Tesla dann größter Ausbilder im Land Brandenburg sein.

16.08.2021 – Das erste Model Y wird auf dem Fabrikgeländer gesichtet.

13.08.2021 – Elon Musk teilt mit, dass es am 09.10. ein Fest und Fabriktour geben wird. Vorzugsweise für Brandenburger und Berliner.

11.08.2021 – Elon Musk ist erneut in Berlin und besucht zum 5. Mal die Tesla Fabrik.

30.07.2021 – Die erste Stütze steht auf dem Gelände der zukünftigen Batteriefabrik. Zuvor sind bis zu 1,70m hohe Fundamente gegossen worden. Die Flächenausmaße sind mittlerweile gut zu erkennen.

26.07.2021 – Für die 15. Zulassung vorzeitigen Beginns wird ein Nachtragsbescheid ausgegeben um die Nutzung von temporären Versorgungseinheiten zur Medienversorgung zu ermöglichen (Quelle). Wenige Tage später folgt ein Bescheid für die 5. ZvB. (Quelle) zur Entfristung der Betonmischanlagen.

15.07.2021 – Das Oberverwaltungsgericht befindet, dass der Eilantrag gegen die 15. ZvB unzulässig war. (Quelle – OVG)

09.07.2021 – Nachdem Umweltverbände auf einer Drohnenaufnahme ungenehmigte Tanks sichten und bemängeln, leitet das Landesamt für Umwelt ein Bußgeldverfahren ein und besichtigt die Baustelle zusammen mit anderen Behörden. (Quelle – RBB)

Drei der 5 Tanks sind nicht genehmigt worden. Die Tanks sind weder befüllt noch angeschlossen.

29.06.2021 – Das Verwaltungsgericht in Frankfurt (Oder) lehnt nun zum dritten Mal einen Eilantrag der Umweltverbände ab. (Quelle) Kurz danach wird ein Eilantrag gegen vorzeitige Zulassung von Anlagentests beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt.

18.06.2021 – Eine dritte Auslage der Antragsunterlagen wird nötig, da wichtige Änderungen vorgenommen wurden. Auf ca. 11.000 Seiten lassen sich Details zum Bau nachlesen. Es ist nun klar, dass die im Bau befindliche Lagerhalle die Batteriefabrik wird. Dritte Auslage der Genehmigunsdokumente

11.06.2021 – Die Grüne Liga und der NABU legen Widerspruch gegen die 15. ZvB beim Verwaltungsgericht in Frankfurt (Oder) ein. Quelle

01.06.2021 – Die 15. Zulassung wird erteilt. Funktionsprüfungen von Anlagen in Lackiererei, Gießerei & des Karosseriebaus sowie die Installation von Tanks für die Abwasserreinigung & die Betankungsanlage sind nun erlaubt.

27.05.2021 – Die Zulassung Nr. 14B wird erteilt. Damit ist die Installation weiterer Schornsteine erlaubt sowie großzügigere Arbeitszeiten. 14B – ZvB

19.05.2021 – Die Zulassung des vorzeitigen Beginns für den Einbau von Maschinen & Aggregaten (u.a. zur Montage von Inneneinrichtungen, Cockpit, Zusammenführung von Fahrwerk, Motor) in der Endmontage wurde vom LfU erteilt.

16.05.2021 – Elon Musk besucht zum 4. Mal die Fabrik und nimmt sich am 18.05. ca. 30min Zeit für Dokumentatoren und Fans.

Foto: Jürgen Stegemann

15.05.2021 – Innerhalb weniger Stunden sind ca. 40 Ablufthauben und Kleinteile auf die Lackiererei per Hubschrauber gehoben worden. Ein Video dazu ist hier abrufbar: YouTube – Heli Mission

12.05.2021 – Die 14. Genehmigung ist bei Tesla eingegangen. Es dürfen nun per Hubschrauber die Schornsteine installiert werden.

27.04.2021 – Tesla teilt der Genehmigungsbehörde mit, dass es plant die Antragsdokumente für die Genehmigung nach §8a des BimSchG anzupassen. Es werden Verbesserungen für das Gesamtvorhaben sowie die Batteriefabrik eingebunden. (MLUK)

12.04.2021 – Das LfU erteilt die 12. Zulassung vorzeitigen Beginns. Damit dürfen Leitungen oberhalb des Grundwasserleiters im neu gerodeten 80Ha großen Gelände verlegt werden. Des weiteren warten zwei weitere Anträge auf Zulassung (Installation von Produktionsequipment für die Endmontage [13. Antrag] & Installation von Schornsteinen [14. Antrag]) (Quelle – YouTube)

07.04.2021 – Tesla nimmt Stellung zu einem laufenden Verfahren des Vereins „Deutsche Umwelthilfe“ und weist auf schleppende Genehmigungsprozesse hin, die im Zusammenhang mit der Tesla-Ansiedlung stehen.
Quintessenz: Es muss seitens der Bundesregierung mehr getan werden, um die gesetzten Klimaziele zu erreichen. (Originaldokument – Amicus Curiae)

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Meinungen

Demonstrationen in Grünheide

Das eine geplante industrielle Ansiedlung dieses Ausmaßes unterschiedliche Meinungen hervorbringt war zu erwarten. Um den Überblick zu behalten, im Folgenden eine kurze Übersicht über die unterschiedlichen Gruppierungen. Details können aus den jeweiligen Links entnommen werden. All diese Veranstaltungen haben gemein, dass sie an den Prozessen beteiligt werden wollen.

Grünheide For Future

Gab am 17.01 bekannt erstmalig eine Demonstration für die Teslaansiedlung durchzuführen. Angemeldet wurde die Demonstration von Martin Hildebrandt. Die erste Demo ist für den 18.01.2020 um 11Uhr angemeldet und soll zeigen, dass ein Teil der Einwohner für eine Ansiedlung der Gigafactory ist, man die Zukunft mitgestalten will und dass man für den Erhalt des Naturparadieses ist. Die Demo wird sich hier treffen.

Veranstaltungshinweis auf Facebook

Bürgerinitiative Gelb gegen Gigafactory Grünheide

Die Bürgerinitiative Karutzhöhe & Mitglieder des Fürstenwalder NABU Ortsvereines veranstalteten am 12.01. einen Waldspaziergang in Anlehnung an die Hambacher-Forst-Proteste. Der NABU hat die Aktion nicht veranlasst und nicht organisiert . Da das Areal nun gesperrt ist versammeln sie sich in Grünheide am Rathaus.

Sie kritisierten eine zu geringe Bürgerbeteiligung, fordern den Erhalt des Waldes und diskutieren eine einstweilige Verfügung gegen die Abholzung dessen anzustrengen. Zudem äußern sie Bedenken bezüglich des Grundwassers und lehnen die Industrieansiedlung in Grünheide ab.

Hier ein RBB Bericht von der ersten Veranstaltung.

Die nächste Demo findet ebenfalls am 18.01.2020 um 11uhr statt und wird hier stattfinden.

Veranstaltungshinweis auf Facebook

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Allgemein Gigafactory 4 Grünheide For Future

Gigafactory 4 & Grünheide For Future

Es ist in aller Munde, Tesla plant den Bau einer Gigafactory im idylischen Grünheide, im schönen Brandenburg. Gebaut werden soll auf einem 300Ha großen Gebiet, das vor gut 20 Jahren zur Ansiedlung eines BMW Werkes aus dem Boden gestampft wurde. BMW entschied sich damals das Werk in Leipzig zu errichten und so wurde die Fläche 20 Jahren lang vom Forst gepflegt.

Tesla ist ein modernes, im Aufbruch befindliches Unternehmen, das darauf angewiesen ist schnellstmöglich in Masse elektrisch angetriebene Fahrzeuge zu produzieren. Das wirk sich auf den Zeitplan aus, wann die Fabrik fertig sein soll. Der Baustart soll bereits im Frühjahr 2020 sein.

Die Investitionen belaufen sich auf rund vier Milliarden Euro. Das verdeutlicht, welche Dimension das Projekt hat und lässt erahnen, dass Grünheide und die Umgebung mit großen Herausforderungen zu kämpfen haben werden. Es wird interessant zu beobachten sein, wie sich die Region dieser Herausforderung stellt und wie die Bürger in den Prozess eingebunden werden.

Grünheide For Future hat sich mit dem Ziel gegründet etwas Licht in die ein oder andere dunkle Ecke zu bringen, Fakten bereit zu stellen und Informationen zu verteilen. Ich verfolge die Geschehnisse sehr aufmerksam und werde auf dieser Seite teils tiefer in die Materie einsteigen. In der Vergangenheit habe ich vor Ort Fotos und Drohnenaufnahmen gemacht, bin über das Gelände geflogen und habe die Möglichkeit dank LiveEO das Gelände in realtime aus dem All zu beobachten. Auch interessant sind die Einblicke in relevante Veranstaltungen wie der Hauptausschussitzung am 14.11.2019 im Heydewirt mit Prof. Dr. Steinbach (Minister für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg). Hier geht es zu einer Tonaufzeichnung.

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Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG

Albrecht Köhler
Am Waldrand 14 15537 Grünheide (Mark)
Kontakt E-Mail: gruenheideforfuture@gmail.com

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV

Köhler, Albrecht
Am Waldrand 14 15537 Grünheide (Mark)

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Quelle: e-recht24.de